Or Vertragsrücktritt schweiz

Das Vorstehende macht deutlich, dass die Coronavirusepidemie kein Freifahrtschein für Vertragsverletzungen ist. Aber was genau kann ein Unternehmen tun, wenn es plötzlich betroffen ist? Die folgenden FAQs sollten Ihnen helfen, konkrete Antworten auf einige spezifische Fragen zu erhalten. Umgekehrt liegt eine dauerhafte Unmöglichkeit und nicht eine vorübergehende Unmöglichkeit vor, wenn z. B. das Ende der Unmöglichkeit nicht absehbar ist oder wenn sicher ist, dass die Erbringung der Dienstleistung nicht vor dem Fälligkeitsdatum wieder möglich sein wird. Im Falle einer dauerhaften Leistungsunmöglichkeit gilt die vertragliche Verpflichtung als abgelaufen. Alle bereits erhaltenen Gegenleistungen, wie z. B. Zahlungen wegen der Lieferung von Produkten, werden zurückerstattet. Nach der schweizerischen Rechtsprechung und Doktrin ist nicht klar, ob die vollständige Erstattung fällig ist oder ob die Rückgabe nur insoweit erfolgen darf, als die betroffene Person noch bereichert ist. Vieles deutet darauf hin, dass Letzteres der Fall ist. Dies bedeutet auch, dass in einem solchen Fall die Standardregeln nicht gelten. Eine vertraglich vereinbarte Strafe kann daher nicht geltend gemacht werden.

Auch in einem Kaufvertrag gehen, sofern nichts anderes vereinbart ist, der Nutzen und die Risiken im Zusammenhang mit verkauften Waren bei Vertragsabschluss auf den Käufer über, in der Regel vor Lieferung. Wenn daher die an einen bestimmten Käufer zu liefernde Ware vor ihrer Lieferung aus Gründen vernichtet wird, die dem Verkäufer nicht zuzurechnen sind, wird der Verkäufer von der Lieferverpflichtung befreit und hat weiterhin einen Anspruch auf Schadensersatz. Artikel 366 gibt dem Arbeitgeber das Recht, den Vertrag aus schadensgründen zu kündigen, ohne eine Entschädigung zu zahlen, wenn klar ist, dass der Auftragnehmer aufgrund eines Verschuldens des Arbeitgebers nicht in der Lage sein wird, die Arbeiten innerhalb des von den Parteien vereinbarten Zeitrahmens abzuschließen. Auch wenn eindeutig absehbar ist, dass die Arbeiten durch das Verschulden des Auftragnehmers nicht mit dem Vertrag übereinstimmen, kann der Arbeitgeber eine Frist festlegen, bis zu der der Auftragnehmer diese Mängel beheben muss. Tut der Auftragnehmer dies nicht, kann der Arbeitgeber auf Gefahr und Kosten des ursprünglichen Auftragnehmers einen dritten Auftragnehmer für die Reparaturarbeiten oder die gesamten ausstehenden Arbeiten einstellen. Der Arbeitgeber ist ferner berechtigt, den Vertrag zu kündigen und die fertigen Arbeiten bei schweren Mängeln abzulehnen (Artikel 368). Ist eine Vertragspartei daher nicht in der Lage, die vertraglich geschuldete Leistung allein zu erbringen, so hat sie zu prüfen, ob sie diese Dienstleistung auf andere Weise beschaffen und somit ihrem Vertragspartner zur Verfügung stellen kann. So muss sie beispielsweise prüfen, ob sie die Produkte beschaffen kann, die sie liefern muss und die sie aufgrund der Coronavirusepidemie nicht (mehr) auf andere Weise herstellen kann. Beispielsweise kann es möglich sein, die betreffenden Produkte von einem Dritten zu kaufen. Dies gilt analog auch für Dienstleistungen.

Im Allgemeinen sieht der Schweizerische Obligationenrecht vor, dass ein Vertragspartner, der sich vertraglich mit der Erbringung einer Dienstleistung einverstanden erklärt hat, alle Anstrengungen unternehmen muss, um dieser Verpflichtung nachzukommen.